Freiheitsrechte

Sorry, ich meinte Gleichheitsrechte

Ich glaube mit den "weiteren" Gleichheitsrechten minst du die spezielleren Gleichheitsrechte. Die haben vorang vor dem allgemeinen Gleichheitssatz gem. Art. 3 Abs. 1. Speziellere Gleichheitsrechte findest zu z.B. in Art. 3 Abs.2 (Stichwórt Mann/Frau).

Zu den Formeln des BVerfG: Das ist eine abwägung wie schwerwiegend die Ungleichbehandlung ist. Bei einer geringen Ungleichbehandlung kann man die Willkürformel anwenden, bei einer schwerwiegenden Ungleichbehandlung muss die sog. Neue-Formel angewandt werden. Nach der Neuen-Formel muss dann auch eine ausführliche Verhältnismäßigkeitsprüfung erfolgen (geeignet, erforderlich, angemessen).

Für den Fall, dass eine Gleichtsprüfung in der Klausur vorkommt:
Ich persönlich (aber das ist jetzt nix verbindliches), würde davon ausgehen, dass wenn eine Gleichheitsprüfung ansteht, der Eingriff so schwerwiegend ist, dass die neue Formel angewendet werden sollte. Schon deshalb, weil man so viel mehr prüfen kann. (Immer dran denken: In der Klausur gilt Probleme schaffen und nicht im Vorfeld ausschließen😉)
Prinzipiell ist es natürlich auch eine Argumentationssache, welche Formel man anwendet. Aber geh mal davon aus, dass genug Hinweisse im Sachverhalt stehen, wie schwerwiegend die Ungleichbehandlung ist, so dass dir die Entscheidung welche Formel anzuwenden ist, relativ leicht gemacht wird.

Raskir,
vielen Dank für die Ausführungen... ich war mir gestern nicht so sicher wie die Prüfung der speziellen Gleichheitsrechte erfolgt.
Nochmals recht herzlichen Dank für deine Hilfe.

Viele Grüße