Neuwahlenüberraschung?

Neuwahlenüberraschung???

Eben kam es in den Nachrichten: Neuwahlen sind am 18. September.

Wie habe ich gespannt auf diese Nachricht gewartet, denn ich habe schon seit 2 Wochen eine Wahlbenachrichtigung.:hmmm: Wie kann das denn sein😕 wenn angeblich zu diesem Zeitpunkt noch gar nichts entschieden war???

Was haltet ihr denn von dieser großen Überraschung und dem großartigen Privileg schon vor einer offiziellen Gerichtsentscheidung bescheid zu wissen das gewählt wird???

Ähm...Agrippina..was ist denn für Dich die Überraschung 😕 ?!
Dass Du schon ne Wahlbenachrichtigung hast, liegt einfach daran, dass es innerhalb von 3 Wochen durchaus knapp werden kann, wenn man da zu organisieren beginnt...

Ja gut, aber was wenn man sich doch anders entschieden hätte???

Ablage P...immerhin besser, als ohne Orga dazustehen und die Gefahr eines Kippens war nicht wirklich ernsthaft gegeben...

Agrippina schrieb:

Ja gut, aber was wenn man sich doch anders entschieden hätte???

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dann hätte man sie eben in den Müll geworfen.
Finde ich jetzt auch nicht so überraschend.

Agrippina schrieb:

Was haltet ihr denn von dieser großen Überraschung und dem großartigen Privileg schon vor einer offiziellen Gerichtsentscheidung bescheid zu wissen das gewählt wird???

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Nun, es war eigentlich wirklich klar, dass es Neuwahlen gibt. SOgar die Herrschaften Ankläger sagten, sie malen sich gar keine Chance auf Sieg aus, lediglich, dass das Verfahren rechtsgemäss ausgeht.

Und dafür den Aufwand... Und wer zahlt die Gerichtskosten. Ich hoffe doch die Kläger!

Lionheart schrieb:

Nun, es war eigentlich wirklich klar, dass es Neuwahlen gibt. SOgar die Herrschaften Ankläger sagten, sie malen sich gar keine Chance auf Sieg aus, lediglich, dass das Verfahren rechtsgemäss ausgeht.

Und dafür den Aufwand... Und wer zahlt die Gerichtskosten. Ich hoffe doch die Kläger!

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Eigentlich sollten es die Beklagten zahlen, das liefe dann doch auf den Steuerzahler hinaus, der jetzt auch dafür aufkommt.
Abgesehen davon hielt ich diese Klage für absolut gehaltvoll, denn für eine Bundestagsauflösung gab es definitiv keinen Grund, außer Schröder hätte nicht mehr regieren wollen. Und Schröders schwammige Begründung wurde ja letztlich noch durch Müntefering negiert.

gerry schrieb:

Abgesehen davon hielt ich diese Klage für absolut gehaltvoll, denn für eine Bundestagsauflösung gab es definitiv keinen Grund, außer Schröder hätte nicht mehr regieren wollen. Und Schröders schwammige Begründung wurde ja letztlich noch durch Müntefering negiert.

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Da hast du Recht.
Aber ich finde es auch spannend, dass nicht alles so glatt läuft wie es sollte. Dass unser Kanzler einfach etwas aus der Rolle fällt und sagt, was ihr wollt mich nicht mehr? Dann fahren wir nicht einfach fort, sondern schauen mal, was die Bevölkerung sagt. Die CDU wollte ihn doch am liebsten gestern schon absägen.
Ich finde das ganz io so. Wenn D SPD wählt, dann hat die CDU ihren Beweiss und wenn wir CDU wählen, dann hat unser Kanzler die Bestätigung, die er nicht wahr haben wollte.

Jetzt sind wir mal alle gespannt auf den 18.09.05

@ Lionheart: So einfach wird das wohl nicht. Ich vermute, daß CDU/FDP keine eigene Mehrheit erlangt und auch SPD/GRÜNE nicht, zumindest nicht ohne die Dumpfpartei, so daß letztlich sogar eine Koalition SPD/GRÜNE/Dumpfbackenpartei, die heute ja noch "gar nicht in Frage kommt", die nächsten vier Jahre versaubeuteln könnte.
Eine große Koalition fände ich per se nicht schlimm, aber letztlich ist es immer die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, also gewiß kein großer Wurf, den lediglich der CDU/FDP mit ihrer zusätzlichen BRatsmehrheit gelingen könnte.....

Insgesamt find ich's von Schröder feige und seine Rechtfertigung für die Auflösung des Bundestages scheinheilig! Was würde sich denn durch Neuwahlen ändern, bliebe die SPD/Grüne in der Mehrheit? Die CDU würde trotzdem im BRat blockieren. Das ist denen im parteipolitischen Chaos doch egal, wie das Volk gewählt hat. Wie auch immer, ich beantrage mal meine Briefwahlunterlagen und denk dann in Ruhe darüber nach, was ich wähle.

Übrigens gab es beim Verfassungsgericht eine Gegenstimme gegen die Entscheidung für Neuwahlen. Bin mal sehr gespannt auf die Urteilsbegründung und auf die Begründung der Gegenstimme. Wird ja wieder veröffentlicht werden.

Bin mal gespannt, wohin das führt. Während der Weimarer Republik hatte Deutschland auch 14 Kanzler - soweit ich mich recht erinnere. Das Volk war letztendlich so gefrustet, dass es dann sogar der braunen Brut zugejubelt hat.

Aber die Aufregung um das linke Wählerbündnis kann ich nicht nachvollziehen. Eine Demokratie wird das nicht nur leicht verkraften können, sondern zeichnet sie erst aus. Im Übrigen verstößt die Partei nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung möchte sie wählen, ob das den Rechtskonservativen nun passt oder nicht.

Austin Millbarge schrieb:

Bin mal gespannt, wohin das führt. Während der Weimarer Republik hatte Deutschland auch 14 Kanzler - soweit ich mich recht erinnere.

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Ja, Du warst damals ja auch noch so jung - da kann man sich u.U. nicht mehr so recht erinnern

Antje schrieb:

Ja, Du warst damals ja auch noch so jung - da kann man sich u.U. nicht mehr so recht erinnern 😉

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War klar, dass das irgendeine(r) so verstehen muss. *kopf fass* 😀 Ich wollte auch erst reinschreiben, dass sich das "Erinnern" auf meinen Geschichtsunterricht bezieht, aber jetzt hast du mir ja den Raum gegeben, es darzulegen. :brav:

Austin Millbarge schrieb:

War klar, dass das irgendeine(r) so verstehen muss. *kopf fass* 😀 Ich wollte auch erst reinschreiben, dass sich das "Erinnern" auf meinen Geschichtsunterricht bezieht, aber jetzt hast du mir ja den Raum gegeben, es darzulegen. :brav:

😀

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Und stell Dir vor - man glaubt es kaum!!! - mir war klar, dass es sich auf Deinen Geschichtsunterricht bezog!
Oder?!?! :hmmm: Na, eigentlich meinte ich, dass Du aus meiner Sicht schon sooooooooooo alt bist, dass ich mir sicher bin, dass Du das alles live miterlebt hast...

Antje schrieb:

Na, eigentlich meinte ich, dass Du aus meiner Sicht schon sooooooooooo alt bist, dass ich mir sicher bin, dass Du das alles live miterlebt hast...😉

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Na ja, bei 9 Jahren Altersunterschied kann man das schon mal leicht annehmen. Ich denke ja auch, dass 45jährige im ersten Weltkrieg gekämpt haben müssen.

Austin Millbarge schrieb:

Bin mal gespannt, wohin das führt. Während der Weimarer Republik hatte Deutschland auch 14 Kanzler - soweit ich mich recht erinnere. Das Volk war letztendlich so gefrustet, dass es dann sogar der braunen Brut zugejubelt hat.
Das ist so historisch nicht korrekt. Über die ganze Weimarer Republik hinweg war ein recht starkes rechtskonservatives Potential da, das sich auf DNVP,DVP,BVP,NSDAP und Zentrumspartei verteilt hat. Die SPD stand als linksdemokratische Partei beinahe alleine da, war aber die Partei der Arbeiter und dementsprechend stark. Starke Spaltung der Linken fand in den Wahlergebnissen der KPD Ausdruck. Der liberale Flügel war durch die DDP im Volke nicht sehr stark verwurzelt. Der Frust war unablässig seit Kriegsende vorhanden und hat sich immer wieder entladen. Daß sich ausgerechnet die Braune Brut durchgesetzt hat, lag nicht maßgeblich an der wackelnden Demokratie, dafür gab es mannigfaltig andere, triftigere Gründe. So einfach kann man sich das gesetz von Ursache und Wirkung nicht machen.
Aber die Aufregung um das linke Wählerbündnis kann ich nicht nachvollziehen. Eine Demokratie wird das nicht nur leicht verkraften können, sondern zeichnet sie erst aus. Im Übrigen verstößt die Partei nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung möchte sie wählen, ob das den Rechtskonservativen nun passt oder nicht.

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Diese Partei hat lediglich eine abstrakte, nicht stringente Ideologie, aber kein Konzept, bis auf das eine: Die Gier nach Macht, willkürlich zusammengewürfelter linker Haufen auf der Suche nach einem gut dotierten Posten in Staat und Gesellschaft, nach Selbstdarstellung. Einziges Mittel: Göbbelsche Demagogie in populistischster Form, Beschränkung auf einzelne Punkte, in denen das versprochen wird, was das Volk hören möchte, ob realisierbar oder nicht, Ausblendung anderer Themen, das Fischen nach Protestwählern, die nicht bereit sind, für eine reelle Lösung zu kämpfen (Demokratie ist leider schwer), durch verführerischste Agitation, dreckige Lügen. Diese Spitzenvertreter instrumentalisieren den Staat und seine Menschen für ihre eigenen profilneurotischen Belange und werden dafür von uns noch spitzenmäßig bezahlt (Lafontaine, Gysi et al.).....

gerry schrieb:

Diese Partei hat lediglich eine abstrakte, nicht stringente Ideologie, aber kein Konzept, bis auf das eine: Die Gier nach Macht, willkürlich zusammengewürfelter linker Haufen auf der Suche nach einem gut dotierten Posten in Staat und Gesellschaft, nach Selbstdarstellung. Einziges Mittel: Göbbelsche Demagogie in populistischster Form, Beschränkung auf einzelne Punkte, in denen das versprochen wird, was das Volk hören möchte, ob realisierbar oder nicht, Ausblendung anderer Themen, das Fischen nach Protestwählern, die nicht bereit sind, für eine reelle Lösung zu kämpfen (Demokratie ist leider schwer), durch verführerischste Agitation, dreckige Lügen. Diese Spitzenvertreter instrumentalisieren den Staat und seine Menschen für ihre eigenen profilneurotischen Belange und werden dafür von uns noch spitzenmäßig bezahlt (Lafontaine, Gysi et al.).....

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Gerry, nicht immer so viele Fremdwörter, das überfordert mich!😀

Nee, Spaß beiseite. Auch der Zulauf bei der Linkspartei hat Ursache und Wirkung. Diese Partei nutzt die Ursachen und Wirkungen lediglich für sich aus - so wie es auch ein Herr Stoiber tut. Polemik kann eben auch sehr gut polarisieren. Und damit kann man Stimmen fangen. Den Vorwurf darf sich aber wohl beinahe jede Partei derzeit gefallen lassen.
Soll eine Frau Merkel doch dazu stehen, dass sie keinen anderen Weg für die Staatsfinanzierung sieht als die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Ist ja auch in Ordnung und wenigstens ehrlich. Aber mir was zu erzählen von wegen die Mehrwertsteuer sei ja keine echte Steuer. Hä? Nicht? Was denn dann? Hab ich was verpasst?
Tja, und dass ich Herrn Schröder für zu feige halte, die ihm gestellte Aufgabe durchzustehen, das habe ich ja bereits anklingen lassen. Das dann auch noch dreist damit zu begründen, man hätte keinen Rückhalt mehr in der eigenen Koalition und direkt am nächsten Tag zwei Gesetze mit eigener Mehrheit durch den Bundestag zu bekommen, das ist mehr als scheinheilig.
Beide Seiten halten mich für dumm. Sehr schön? Ganz links und ganz rechts kommen nicht in Frage. Grüne und FDP stützen sich sowieso immer darauf zu koalieren und nicht selbst mal etwas zu schaffen, damit unterstütze ich also auch wieder nur (wenn auch indirekt) SPD und CDU. Und was soll ich jetzt wählen? Mal ehrlich, auch wenn Demokratie anstrengend ist und all das für mich keine Argumente sind, die Linkspartei zu wählen. Dank gegebener Ursachen braucht die Linkspartei nicht mehr viel tun, um die für sie gewünschte Wirkung zu erzielen.
Die Politik sollte sich das auch nicht so einfach machen, die Leute nur als gefrustet abzustempeln. Die Frage ist doch, warum die Leute so gefrustet sind? Wer sich veralbert vorkommt, neigt dazu aus Protest Schwachsinn zu machen. Was jetzt keine Rechtfertigung ist. Nur eine Meinung, die sich sicherlich auch empirisch belegen lässt. Der Mensch im Allgemeinen neigt doch zu Reaktanzverhalten.

gerry schrieb:

Diese Partei hat lediglich eine abstrakte, nicht stringente Ideologie, aber kein Konzept, bis auf das eine: Die Gier nach Macht, willkürlich zusammengewürfelter linker Haufen auf der Suche nach einem gut dotierten Posten in Staat und Gesellschaft, nach Selbstdarstellung. Einziges Mittel: Göbbelsche Demagogie in populistischster Form, Beschränkung auf einzelne Punkte, in denen das versprochen wird, was das Volk hören möchte, ob realisierbar oder nicht, Ausblendung anderer Themen, das Fischen nach Protestwählern, die nicht bereit sind, für eine reelle Lösung zu kämpfen (Demokratie ist leider schwer), durch verführerischste Agitation, dreckige Lügen. Diese Spitzenvertreter instrumentalisieren den Staat und seine Menschen für ihre eigenen profilneurotischen Belange und werden dafür von uns noch spitzenmäßig bezahlt (Lafontaine, Gysi et al.).....

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Von welcher Partei "sprichst" du jetzt? 😉


Bei meinem Beitrag wollte ich keine historische - hastig aus Wikipedia zusammengekloppte - Vollansicht der Jahre 1918 - 1933. Es geht in diesem Thread um die Neuwahlen. Es besteht überhaupt kein Zweifel daran, dass die damaligen regelmäßigen Neuwahlen der Demokratie geschadet haben und das Volk zunehmend das Vertrauen in die Politik verloren hat. U.a. war dies Wegbereiter für die kommende Diktatur.

Insofern ist es legitim, die Frage aufzuwerfen, inwieweit quasi ein Wegwerf-Bundestag bestimmte Strömungen begünstigt.

sunshine06 schrieb:

[...]FDP stützen sich sowieso immer darauf zu koalieren und nicht selbst mal etwas zu schaffen[...]

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Dem muss ich energisch widersprechen.

Austin Millbarge schrieb:

Dem muss ich energisch widersprechen.😉

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Ja, das überzeugt mich jetzt völlig!:ironie:
Ich geb ja zu, ich bin nicht leicht zu überzeugen, aber wer sagt, dass ich es den Parteien leicht machen muss, meine Stimme zu bekommen? Wenn mich ein Programm überzeugt okay, aber im Moment kann ich nur schwerlich irgendeinem Versprechen glauben. Denn erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Ich weiß einfach nur ein Spruch. Nach meiner Meinung bewahrheitet dieser sich in der Politik allerdings nur allzu oft, was ich schade finde. Das trägt nämlich zur Politikverdrossenheit der Menschen auch bei.
Wie Gerry schon sagte: Demokratie ist nicht einfach. - Und ich habe nicht vor, mir das besonders leicht zu machen. Aber ich hab wohl zu hohe Ansprüche, was die Ehrlichkeit des Menschen betrifft.

Naja, muss jeder selbst wissen, was er wählt.

Nur halte ich ein Rot rotes grünes Bündnis nicht für erstrebenswert,
da ich nichts von den Linken (Ex-Kommunisten Partei) halte,
die wollen ja alles auf den Kopf stellen und derjenige der nicht
gerade ein Sozialhilfeempfänger ist, soll für die anderen zahlen.
Ohne mich! 😡 Wo bleibt da der Ehrgeiz überhaupt noch zu arbeiten
und was zu erreichen, wenn man sich dadurch nicht verbessert?😕

Und was die FDP betrifft, die haben als einzige Partei mal kritisch bemerkt,
dass man in einer Zeit, wo es nicht gerade gut läuft, auch mal was etwas
auflockern sollte (Kündigungsschutz), ebenso die Übermacht der Gewerkschaften, denn was bringt es, wenn man jedes Jahr 1.5% mehr bekommt und dann irgendwann die Kündigung in der Post hat???
Das mit den % igen Erhöhungen halte ich für Quatsch, denn ein Lehrling
kriegt somit nicht sehr viel mehr, aber die Großen (Vorstand, Aufsichtsrat)
um so mehr.
Auch die Steuergerechtigkeit war ein Thema von der FDP.
Niedrige Eingangssteuersätze und (früher mal) wurde nur von ihnen
der Wegfall des Soli Zuschlags diskutiert. (Wäre auch gut für jeden
Beschäftigten in der Abrechnung - brutto zu netto - mehr übrig für jeden.)

Und dass der Autofahrer immer mehr zahlen soll halte ich für
sehr ungerecht und unfair ---> soll es wohl so kommen,
Autofahren nur noch für Reiche?
Denn wer kann sich denn DEN Benzin noch leisten?

In diesem Sinne...
warten wir´s mal ab bis zum 18.9. dann... :rolleyes

Wir brauchen einen Kaiser!😀

Ich habs gerade nachgelesen:

1918

Wohnbevölkerung: 62.272.185
Erwerbstätige: 21.830.549

Arbeitslose: 87.205 !!!

Austin Millbarge schrieb:

Bei meinem Beitrag wollte ich keine historische - hastig aus Wikipedia zusammengekloppte - Vollansicht der Jahre 1918 - 1933. Es geht in diesem Thread um die Neuwahlen. Es besteht überhaupt kein Zweifel daran, dass die damaligen regelmäßigen Neuwahlen der Demokratie geschadet haben und das Volk zunehmend das Vertrauen in die Politik verloren hat. U.a. war dies Wegbereiter für die kommende Diktatur.
Die Demokratie der Weimarer Republik stand von Anfang an nur auf dem Papier, Bestand kann sie nur dann haben, wenn sie auch in den Köpfen der Menschen steckt, also nicht aufoktroyiert ist. Dies war sie weder beim Fußvolk als auch bei den sog. Intellektuellen, die die Demokratie sogar aktiv bekämpften und ebenso ihren Beitrag zu ihrem Verfall lieferten. Ständige Neuwahlen haben nicht zur Diktatur geführt, die ehemals wilhelminische Gesellschaft hat die Demokratie nie angenommen und wollte seit jeher die starke Hand, dementsprechend auch das hohe Ansehen ehemaliger Eliten wie Ludendorff, Hindenburg (der ja auch u.a. deswegen Präsident war) etc.......
Insofern ist es legitim, die Frage aufzuwerfen, inwieweit quasi ein Wegwerf-Bundestag bestimmte Strömungen begünstigt.

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Wir sind uns zumindest einig, daß es einen Wegwerfbundestag nicht geben darf, habe auch bisher nicht umsonst immer wieder geäußert, daß ich dieses Verhalten des Kanzlers verwerflich finde und das BVerfGUrteil nicht begrüße......

gerry schrieb:

Ständige Neuwahlen haben nicht zur Diktatur geführt,

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Noch mal, ich führe keinen monokausalen Erklärungsansatz. Die Möglichkeit, von der ja oft genug Gebrauch gemacht worden ist, den Reichstag aufzulösen, hat u.a. den Weg für die kommende Diktatur geebnet. Das ist übrigens nicht meine Meinung, sondern eine historische Tatsache, für die ich nicht verantwortlich bin. 😉




"Wer aufoktroyiert schreibt, klaut auch Blumen vom Friedhof."

Karl Ranseier

Austin Millbarge schrieb:

"Wer aufoktroyiert schreibt, klaut auch Blumen vom Friedhof."

Karl Ranseier

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Das war nicht ich, sondern meine Mutter, die hat das gemacht und damit allen Ernstes die vernachlässigten Gräber des Pragfriedhofes geschmückt, auf dem sie heute selbst liegt.