• Guten Start ins Wintersemester 2024/2025

Gerichtsentscheidungen

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ich brauche mal Eure Hilfe. Bei beck Online komme ich problemlos rein, aber wie geht's dann weiter ? Wenn ich z.B. BVerfGE 58, 300 suche, dann findet er nichts. Wie kann ich Urteile, die im Script zitiert werden online lesen ?
dank für Eure Hilfe, Jörg
 
Jörg,

die BVerfGE findest Du nicht in BeckOnline, da BeckOnline nur Literatur des C.H. Beck Verlages enthält, die BVErfGE erscheint aber in einem anderen Verlag.
Andere Möglichkeiten an die BVerfG-Urteile ranzukommen:
1. Könnten auf der zum Kurs gehörenden CD-ROM mit drauf sein (diese CD läuft auf meinem PC nicht, deswegen bin ich mir da nicht ganz sicher).
2. Die Urteile aus der BVerGE sind fast alle in der im Beck Verlag erscheinenden Zeitschrift NJW ebenfalls abgedruckt, die in BeckOnline drin ist, nur muss man dazu erst mal herausfinden wo genau in der NJW, da diese Parallelfundstelle ja nie im Arbeitsunterlagentext mit angegeben wird. Ich schlage diese Parallelfundstellen meist in der gedruckten NJW nach (die haben wir hier in der Firma), die haben vorne im Jahresregister ein extra Fundstellenregister dafür. Problem: dieses super Werkzeug der gedruckten Ausgabe hat der Verlag nicht in BeckOnline eingestellt.
Oft (nicht immer) hilft dann aber eine vorhergehende Google-Suche und zwar gibst Du dabei in Google ein „BVerfGE 58, 300“ (Achtung, Anführungszeichen vorher und hinterher mit eingeben). Das habe ich soeben testweise gemacht, gleich der dritte Treffer auf der ersten Seite brachte das gewünschte Ergebnis: Der Treffer sah nämlich so aus:
„…Rechtsprechungshinweis: BVerfGE 58, 300. Bundesverfassungsgericht. Gericht:, BVerfG. Datum:, 15.07.1981 ... Fundstellen:, BVerfGE 58, 300 NJW 1982, 745 ...“: hieraus entnehme ich jetzt, dass BVerfGE 58, 300 auch in NJW 1982, Seite 745ff abgedruckt ist. Es kann auch gut mal sein, dass Du über Google zwar keine NJW-Fundstelle findest, aber das Datum und Aktenzeichen des Urteils. Dann gibst Du einfach das in die BeckOnline-Suchmaske ein.
3. Über Google wars nix. Dann noch mal im Arbeitsunterlagen-Text schauen ob da irgendwas genaueres steht, z.B. haben die BVerfG-Urteile oft eine sprechende Bezeichnung (z.B. Mephisto-Urteil). Dann führst Du mit dieser Bezeichnung eine BeckOnline-Recherche in der NJW durch. Danach ist es halt ein wenig Durchseharbeit, um aus den gefundenen Treffern das richtige Urteil herauszufinden.

Dasselbe gilt natürlich auch für alle anderen Bundesgerichte, z.B. BGH, BAG etc., nur sind diese nicht ganz so vollständig in der NJW drin. Schwierig wirds erst bei OLG, LG und den anderen unteren Instanzen, wenn da nur eine Fundstelle angegeben ist auf die mal Online nicht zugreifen kann. Je älter ein Urteil einer niedrigeren Instanz, in desto weniger Zeitschriften ist es drin und desto seltener wird es im Internet zitiert, so dass man oft nicht herausfinden kann wo es ebenfalls veröffentlicht ist.

Ich hoffe ich konnte Dir weiterhelfen

Schöne Grüße

Rennschnecke
 
Walle, walle, ...

Hallo,

eine Google-Suche liefert einem sicher jede Menge Info, aber ich muss zugeben, ich bin zu faul zum sortieren. Wenn ich ein neueres Urteil suche, gehe ich auf www.bundesverfassungsgericht.de, und dort auf "Entscheidungen":

"Beginnend mit dem 1. Januar 1998 werden die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts an dieser Stelle in ungekürzter Form veröffentlicht. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. Die Entscheidungen sind digital signiert. Hinweise zur Verlinkung auf Entscheidungen finden Sie hier.
Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind auch als RSS-Newsfeed verfügbar; Details hier. Bei technischen Problemen, insbesondere mit dem Ausdruck von Pressemitteilungen, sei auf die folgenden technischen Hinweise verwiesen.
Für die Zitierung wird folgende Form vorgeschlagen: BVerfG, [Aktenzeichen] vom [Datum], [Absatz-Nr.], https://www.bverfg.de/.
Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts."

Danach folgt eine Suchmaske, in der man nach Titeln, Referenznummern, Daten und Text suchen kann.
Solch eine Seite haben meines Wissens auch alle anderen Bundesgerichte, die LVG, OLG, etc.pp.

Vielleicht hilft das auch weiter.
 
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