• Guten Start ins Wintersemester 2024/2025

Frage in persönlicher Sache

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haohlay

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Frage in persönlicher Sache!!!!

Ich habe nun auch einmal eine Frage, die sich aktuell in meinem Freundeskreis ergeben hat. (Thema: Mietrückstand,...)
Habt ihr Ideen???? Ich wäre euch für Hilfe sehr dankbar .
Wo sonst findet man soviel geballtes juristisches Fachwissen auf einem Fleck!??!😛

Der Fall in Kurzform:

Ein Ehepaar (seit 10 Jahren getrennt lebend, seit 3 Jahren geschieden); er selbständig, sie Sozialhilfeempfängerin. Haben 2 gemeinsame Kinder. Die Frau hat noch 2 Kinder aus einer früheren Ehe. Vor einem Jahr hat sie auch wieder geheiratet.
Die Frau lebte mit den Kindern noch in der ursprünglich gemeinsamen Wohnung. (Ex-Mann steht noch im Mietvertrag; wohnt aber nachweislich seit 9 Jahren woanders).

Nun ist die Frau umgezogen. (vor 2 Wochen). Heute trudelt bei dem Ex-Mann ein Brief vom Gericht ein: Die Wohnungsbaugesellschaft verklagt Frau und Exmann auf Zahlung von Mietrückständen i.H.v. ca. 5000 € 😱 .

Nun Frage ich mich:
1. Warum eigentlich Mietrückstand? Der Frau wird seit Ewigkeiten die Miete vom Sozialamt gezahlt...
2. Der Mann stand zwar noch im alten Mietvertrag, hat aber nachweislich seit 9 Jahren nichts mehr mit dieser Wohnung zu tun... HAFTUNG???

Mein logischer Menschenverstand sagt mir, dass der Mann hierfür nun wirklich nicht haften muss.

Meinungen???!!

Danke im Voraus!!!

LG
Heike
 
Also mein gesunder Menschenverstand sagt da etwas anderes.
Wer läßt denn seinen Mietvertrag noch 9 Jahre weiterlaufen und kann dann behaupten, er hat nix damit zu tun 😱
Toll, ich mache mit Dir einen Vertrag und vermiete Dir mein Auto, Du läßt jemand anderen fahren und erzählst mir nach 3 Jahren, daß Du ja gar nicht damit fährst und es Dich somit nix angeht :confused
 
Ich stehe auch noch im mietvertrag von einer wohnung in der ich nicht wohne. das hat aber einen anderen hintergrund.

allerdings ist es so das wenn der mieter seine miete nicht zahlt wir beide gesamtschuldnerisch dafür haften würden.

ich kann in deinem fall wirklich nicht nachvollziehen warum man nach 9 jahren noch den mietvertrag auf sich und die exfrau laufen lässt.
 
Eliza,

du hast schon recht. Vor ein paar Jahren wollte er sich aus dem Mietvertrag streichen lassen. Das hatte die Wohnungsb.ges. abgelehnt. Die Begründung muss ich selbst nochmal erfragen. Die war ziemlich konfus.
Auf jeden Fall hat er das auch alles schriftlich.

Mal sehen. Wird ja dann vor Gericht ausgetragen. 😱
 
haohlay schrieb:
Hallo Eliza,

du hast schon recht. Vor ein paar Jahren wollte er sich aus dem Mietvertrag streichen lassen. Das hatte die Wohnungsb.ges. abgelehnt. Die Begründung muss ich selbst nochmal erfragen. Die war ziemlich konfus.
Auf jeden Fall hat er das auch alles schriftlich.

Mal sehen. Wird ja dann vor Gericht ausgetragen. 😱
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Die Begründung wird wohl gewesen sein, daß sie der Frau dann gekündigt hätten bzw. sie keinen eigenen Vertrag mit ihr machen würden, da sie wohl die Miete nicht aufbringen kann.
Wo wohnt denn der neue Ehemann ?? Spätestens dann hätte er doch den Mietvertrag kündigen sollen !
 
Eliza schrieb:
Wo wohnt denn der neue Ehemann ?? Spätestens dann hätte er doch den Mietvertrag kündigen sollen !
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Er hat nochmal versucht, aus dem Vertrag rauszukommen, da war die Frau schon wieder verheiratet. Wurde aber mit derselben Begründung abgelehnt. (der neue Mann ist -ich sag es mal so- auch nicht besonders "kreditwürdig" 🙄 ).

Ich finde es nur wirklich hart, dass jemand gegen seinen Willen gezwungen werden kann in einem Vertrag zu bleiben, für den er dann auch noch später haften muss. Ganz gerecht finde ich das nun nicht. Aber was ist schon gerecht... Wahrscheinlich hätte man gleich damals klagen sollen.
 
haohlay schrieb:
Ich finde es nur wirklich hart, dass jemand gegen seinen Willen gezwungen werden kann in einem Vertrag zu bleiben, für den er dann auch noch später haften muss. Ganz gerecht finde ich das nun nicht. Aber was ist schon gerecht... Wahrscheinlich hätte man gleich damals klagen sollen.
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Er hatte doch ein Kündigungsrecht mit Frist von x ???
Ich nehme eher an, daß er halt doch der Ex nicht zumuten wollte, auszuziehen, weil sie eben den Vertrag alleine nicht gekriegt hätte.
Wo ist da der Zwang ?
 
auch wenn er nicht mehr da wohnt (und es spielt dabei keine Rolle wie lange schon), solange er in dem Vertrag steht, haftet er dafür als Vertragspartei.
Die Möglichkeit die Wohnung einfach zu kündigen hätte er übrigens nicht gehabt, das müssen beide Vertragsparteien machen. Sicher könnte man wahrscheinlich den Expartner darauf verklagen, die Kündigung zu unterschreiben, aber das ist auch nicht gerade ein kostengünstiges Unterfangen. Aber nach 9 Jahren hätte er sich zumindest einmal um Abänderung bzw. Kündigung des Mietvertrages bemühen sollen.
Ansonsten bleibt leider nur "drum prüfe, wer sich ewig bindet" und wenn es nur ein Mietvertrag ist. Da kommt auch schnell eine ganze Menge zusammen, noch schlimmer wirds nur, wenn neben Mietrückständen noch eine Renovierung zu zahlen ist. Von der Haftung wird er kaum wegkommen und ohne Vertrag mit seiner Exfrau (z.B darüber, dass die die Miete und sonstigen aus dem Mietverhältnis entstehenden Kosten zu tragen hat) das Geld wohl auch schwer zurückbekommen. Bitter für ihn.
 
Es hätten beide kündigen müssen. Die Frau wollte natürlich nicht.

Ich kann ja in Kurzform berichten, wie dann letztendlich entschieden wurde!

Vielen Dank erstmal!

LG
Heike
 
mondschein schrieb:
Von der Haftung wird er kaum wegkommen und ohne Vertrag mit seiner Exfrau[/COLOR] (z.B darüber, dass die die Miete und sonstigen aus dem Mietverhältnis entstehenden Kosten zu tragen hat) das Geld wohl auch schwer zurückbekommen. Btter für ihn.
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genau das hätte er doch spätestens bei der Scheidung machen sollen !
Für einen Selbständigen etwas naiv, sorry.
 
haohlay schrieb:
Ich finde es nur wirklich hart, dass jemand gegen seinen Willen gezwungen werden kann in einem Vertrag zu bleiben, für den er dann auch noch später haften muss. Ganz gerecht finde ich das nun nicht. Aber was ist schon gerecht... Wahrscheinlich hätte man gleich damals klagen sollen.
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In diesem Punkt finde ich das Mietrecht auch ziemlich ungerecht. Schließlich kommt es ja nicht selten mal zu Trennung oder Scheidung der beiden Mietvertrags-Partner. Der eine kann jedoch nur mit dem anderen gemeinsam kündigen. Weigert sich der (aus Eigennutz oder auch Rache) kann man dagegen schwer bis gar nicht vorgehen, haftet aber schön weiter. Da ist es fast noch das Beste, wenn dem Expartner wegen Mietrückstanden gekündigt wurde und man so aus dem Vertrag rauskommt, ohne dass sich jahrelang horrende Summen anhäufen. Traurig, aber wahr
 
Was mir trotzdem seltsam vorkommt, daß der Vermieter ewig zuwartet und dann irgendwann den Exmann anmahnt. Was hat er davon, ich würde doch gleich an mein Geld wollen, wer weiß ob der Andere noch zahlen kann :confused
 
@Eliza Du weißt ja nicht wie die Forderungshöhe jetzt zustandegekommen ist. Wie ja auch schon gesagt wurde ist es wohl eher unüblich das ein Amt keine Mite zahlt und wer weiß.. vielleicht stellt der auch Renovierungsarbeiten in Rechnung etc.
 
Eliza schrieb:
Was mir trotzdem seltsam vorkommt, daß der Vermieter ewig zuwartet und dann irgendwann den Exmann anmahnt. Was hat er davon, ich würde doch gleich an mein Geld wollen, wer weiß ob der Andere noch zahlen kann 😕
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Es geht wohl um ganz "frische" Mietschulden. Die sind in den letzten Monaten entstanden.
Und du hast recht wenn du sagst, dass der Ex-Mann da "etwas" naiv war.
Andererseits wußte er ja, dass seit Ewigkeiten das Sozialamt die Miete zahlt. Da denkt man doch, dass ein Mietrückstand gar nicht entstehen kann..

Naja... shit happens...
 
Naja, der Mieter hat ein vorzeitiges Kündigungsrecht erst nach mindestens zwei Monaten Zahlungsrückstand des Vermieters. Der dritte Monat kommt da schnell hinzu (insbesondere bei einer Wohnungsbaugesellschaft, wo Rückstände oft erst Mitte-Ende des Monats bemerkt werden) und wenn die Frau dann erst nach weiteren 1-2 Monaten auszieht (eine neue Wohnung muss schließlich erst mal gefunden werden), kommt (zumindest hier in München und in einer Wohnung die groß genug ist für 4 Kinder und 2 Erwachsene) schnell so ein Betrag zusammen.
 
@ Tiia: das mit den Renovierungsarbeiten kann durchaus sein. So genau weiß ich das auch nicht. Denn die Miete wird ja wohl gezahlt worden sein.
Aber 5000€?? Hat der Vermieter neu gebaut?
 
Hat er denn beim Sozialamt schon mal nachgefragt bzw denen die Rechnung weitergeleitet ??
Ich meine nur, weil Du schreibst, es geht jetzt wohl vor Gericht.
Wie Tiia schon sagt, ist es ja eher unüblich, daß nicht gezahlt wurde.
 
Das ist ja auch noch so eine Sache....
Der Ex-Mann hat heute einen Brief vom Gericht bekommen-Verhandlung ist in der nächsten Woche!!! 😱
Vorher hat er von der ganzen Sache nichts gewußt. Er hat nie einen Brief von der Gesellschaft bekommen. Die Frau wird aber mit Sicherheit schon seit einiger Zeit Kenntnis von der ganzen Sache haben. Sie hat es ihm nur nie mitgeteilt...
 
haohlay schrieb:
@ Tiia: das mit den Renovierungsarbeiten kann durchaus sein. So genau weiß ich das auch nicht. Denn die Miete wird ja wohl gezahlt worden sein.
Aber 5000€?? Hat der Vermieter neu gebaut? 😉
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Wo ist denn die Wohnung. In manchen Städten ist die Miete horrend und mit 4 Kindern wird sie wohl kaum in einer 3 Zimmer-Wohnung gelebt haben (selbst die kostet hier in München schon gut 800 [günstig] - 1000 Euro warm pro Monat!). Und gerade mit 4 Kindern kann ich mir schon vorstellen, dass da renoviert werden muss (hab selbst eins und weiß wieviel Schmutz selbst die Kleinsten machen können - Traubensaftflecken auf Parkett und so 🙄 😱 ). Selbst wird sie es dann wohl kaum gemacht haben und Handwerker kosten ...
 
haohlay schrieb:
Es geht wohl um ganz "frische" Mietschulden. Die sind in den letzten Monaten entstanden.
Und du hast recht wenn du sagst, dass der Ex-Mann da "etwas" naiv war.
Andererseits wußte er ja, dass seit Ewigkeiten das Sozialamt die Miete zahlt. Da denkt man doch, dass ein Mietrückstand gar nicht entstehen kann..

Naja... shit happens...
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Aber aus Fehlern lernt man ja hoffentlich 🙂 Ich habs auch so gemacht das zwar bei nichtzahlung der miete der vermiter an mich ran treten kann ( oder wird ) ich haber durch einen weiteren Vertrag abgesichert bin das dann seine Eltern für die Forderungen einspringen müssen.
 
@ mondschein: Was ich aber weiß ist, dass sie vom Sozialamt die Kosten für die Renovierung und für den Umzug bezahlt bekommen hat.
Man muss sich das mal vorstellen... da kam ein großer LKW, einige Möbelpacker. Wenn ich so überlege... ganz schön ungerecht... ich könnte mir so einen gut organisierten Umzug trotz voller Stelle nicht leisten 🙄

Ich denke, der Mann sollte vom Sozialamt mal die Unterlagen abfordern, was alles gezahlt wurde.
 
Wenn ich mich nicht gar zu sehr irre, zahlt das Sozialamt nur bei begründetem Antrag in Ausnahmefällen direkt an den Vermieter. Ansonsten gibts zwar Zuschuss, aber dem Mieter "auf Kralle"...unser Nachbar war an dem Problem schier verzweifelt, sein Mieter hat zwar die Mietkosten bekommen, aber diese regelmäßig "verfressen"
 
Sorry, aber da sind zwei kleine Denkfehler. Der Mann hat überhaupt kein Recht Unterlagen von seiner Exfrau anzufordern, nicht einmal wenn sie noch verheiratet wären. Dafür gibt es den Datenschutz und die Schweigepflicht und die gilt sogar gegenüber Ehegatten und erst Recht gegenüber Ex-Ehegatten.
Außerdem zahlt das Amt die Miete nicht direkt an den Vermieter, sondern meistens an den Mieter. Deswegen gibt es da oft Schwierigkeiten, wenn der Mieter die vom Amt erhaltenen Zahlungen nicht für seine Verpflichtungen dem Vermieter gegenüber einsetzt, sondern anderweitig. Auch wenn sie dafür Geld vom Amt erhalten hat, ändert das nichts an der Haftung des Exmannes. Das Amt dagegen könnte sogar das gezahlte Geld zurückfordern.
 
Georgia schrieb:
Wenn ich mich nicht gar zu sehr irre, zahlt das Sozialamt nur bei begründetem Antrag in Ausnahmefällen direkt an den Vermieter. Ansonsten gibts zwar Zuschuss, aber dem Mieter "auf Kralle"...unser Nachbar war an dem Problem schier verzweifelt, sein Mieter hat zwar die Mietkosten bekommen, aber diese regelmäßig "verfressen"
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Oh ja, damit haben leider nicht wenige Vermieter zu kämpfen. Ich beneide keinen darum und kann die Rufe nach einer Gesetzesänderung sehr gut verstehen!
 
Georgia schrieb:
Wenn ich mich nicht gar zu sehr irre, zahlt das Sozialamt nur bei begründetem Antrag in Ausnahmefällen direkt an den Vermieter. Ansonsten gibts zwar Zuschuss, aber dem Mieter "auf Kralle"...unser Nachbar war an dem Problem schier verzweifelt, sein Mieter hat zwar die Mietkosten bekommen, aber diese regelmäßig "verfressen"
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Das wäre ja... dazu fällt mir gar nichts mehr ein... aber man muss ja ehrlich sein...viele Sozialhilfeempfänger kennen alle Tricks... unglaublich...

Aber das ist nochmal ein guter Hinweis. Danach soll er sich dann auch gleich mal erkundigen...
 
mondschein schrieb:
Sorry, aber da sind zwei kleine Denkfehler. Der Mann hat überhaupt kein Recht Unterlagen von seiner Exfrau anzufordern, nicht einmal wenn sie noch verheiratet wären.
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Du hast recht. Aber das Gericht könnte solche Unterlagen doch sicher abfordern.
Mal sehen, wie sich das weiterentwickelt...

Ich bin auch für einige Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet :dafuer
 
Ohne böse sein zu wollen, aber viele von ihnen haben auch den ganzen Tag nicht besonders viel anderes zu tun. Über so manche Absurditäten unseres Sozialstaats kann man da tatsächlich nur den Kopf schütteln. Leider ist bei den wenigsten besonders viel pfändbar, so dass das Geld dann eben weg ist (und Schulden vom Amt da). Der Exmann wird damit dann wohl alleine "geradestehen" (passt nicht wirklich der Ausdruck 🙄 ) müssen.
 
Vielleicht sollte der Mann sein Gewerbe abmelden, sich arbeitslos melden und den ganzen Tag vor dem Fernseher sitzen.... Dann ist bei ihm auch nichts mehr zu holen...
Heutzutage wird man doch sowieso bestraft, wenn man arbeiten geht..

Und du hast recht... vielleicht machen wir alle was falsch.

Aber andererseits: Was wäre das schon für ein Leben so ganz ohne den Arbeitsstress, nervige Kollegen, frühes Aufstehen und schlechte Bezahlung
 
haohlay schrieb:
Vielleicht sollte der Mann sein Gewerbe abmelden, sich arbeitslos melden und den ganzen Tag vor dem Fernseher sitzen.... Dann ist bei ihm auch nichts mehr zu holen...
Heutzutage wird man doch sowieso bestraft, wenn man arbeiten geht..

Und du hast recht... vielleicht machen wir alle was falsch.

Aber andererseits: Was wäre das schon für ein Leben so ganz ohne den Arbeitsstress, nervige Kollegen, frühes Aufstehen und schlechte Bezahlung 😉
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Naja, ob Arbeitslosigkeit, ein Schuldenberg und am Ende noch Privatinsolvenz o.ä. so erstrebenswert sind? 😕 5000 Euro sind schon ein ziemlicher Brocken, vor allem wenn man es "einfach so" zahlen muss, aber es ist hoffentlich nicht die Welt und irgendwie bezahltbar, d.h. wird ihn zwar wütend machen, aber nicht ruinieren. Ich denke die meisten würden jeden Gang den zum Arbeitsamt vorziehen. Wer mag schon gern um Geld betteln müssen? Ausnahmen bestätigen halt die Regel und machen ziemlich sauer.Und ohne diese "Bonbons" die das soziale Gefüge so mit sich bringen (Arbeitsstress, ...) wäre das Leben echt nix. 😉 Hab ja bei mir zuhause nicht mal einen Fernseher, vor dem ich sitzen könnte. Und den ganzen Tag Gesellschaftsspiele mit mir allein? Neeee 😛 😉 😀

Traurig finde ich es allerdings für die Kinder, die in den allermeisten Fällen die Leidtragenden solcher Konflikte sind und nicht einmal das Geringste dafür können.
 
Hm, folgendes macht mich stutzig:hmmm: ...es mag zwar spitzfindig klingen...
haohlay schrieb:
Vor einem Jahr hat sie auch wieder geheiratet.
...Nun ist die Frau umgezogen. (vor 2 Wochen).
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...wenn man verheiratet ist, lebt man ja für gewöhnlich zusammen...Lebte der Neue das Jahr mit in der Wohnung? Damit hätte er ja ein Jahr einen Nutzen -den gesparten Mietzins- gezogen. Der Ex wollte aus dem Vertrag - ging aber nicht, er musste drin bleiben. Der Neue hat sich nen Teufel geschert, den Vertrag zu übernehmen - richtig? Wenn man wüsste, wann die Mietschulden entstanden sind, könnte man sich vielleicht was über die Vorschriften zur ungerechtfertigten Bereicherung (§§812ff. BGB) vom Neuen zurückholen...bei der Ex gibts ja nix mehr:eek
 
Sowas in der Art ist mir auch in den Sinn gekommen, denn die beiden sind ja bereits geschieden und im Rahmen der Scheidung müsste ja auch eigentlich alles geklärt worden sein.

Spätestens im Scheidungsverfahren hätte ich verlangt, dass ich aus dem Mietvertrag gestrichen werde. Bei der Gelegenheit hätte man das direkt gerichtlich durchsetzen können.

Das Sozialamt zahlt die Miete nur auf Wunsch, oder in harten Fällen direkt an den Vermieter. Ansonsten wird das Geld direkt an den Hilfeempfänger gezahlt. Wer der es auf den Kopf haut, entstehen dann halt Mietrückstände.

Zahlt er denn wohlmöglich noch Unterhalt für die Kinder? Das würde ich mal direkt anbringen, der der ist dazu gedacht den Lebensunterhalt der Kinder sicherzustellen und dazu gehört auch der Wohnraum. Wurde der Unterhalt von der Frau anderweitig verwendet und die Miete nicht gezahlt...ist das ihr Problem und nicht seins.

An seiner Stelle sollte er sich auf jeden Fall einen Rechtsanwalt dazu nehmen !!
 
na klar lebte der neue mit in der Wohnung. Gezahlt hat er natürlich nichts. Und die Frau hat ganz unstrittig die Miete vom Sozialamt bekommen. Die Mietschulden sind im April und Mai entstanden.
Übrigens sind es wirklich nur Mietschulden. Keine Renovierungskosten.

Was ich mich frage: Wenn die Frau nachweislich Geld für die Miete vom Sozialamt bekommen hat und dann nicht an den Vermieter gezahlt hat. Dann ist das doch nicht das Problem des Ex-Mannes. So einfach kann die Frau doch nicht damit durchkommen.

Naja, wie ich gehört habe, geht es am Montag zum Anwalt!

Liebe Grüße und ein schönes Wochenende!

Heike
 
Dr Franke Ghostwriter
Zwischenstand

Hier ein kleiner Zwischenstand (wen es interessiert 🙄 )

Die Güteverhandlung mit mündlicher Verhandlung hat stattgefunden.

Ergebnis: Der Richter hat vorgeschlagen, dass der Vermieter doch erstmal 8 Wochen warten soll, ob das Geld vom Sozialamt nicht doch noch kommt.
Die Ex-Frau konnte wohl auch eine Kostenübernahmebestätigung des Sozialamtes vorlegen.
Noch ein Punkt war (wurde nur kurz vom Richter ggü. dem Vermieter angesprochen). Die Kündigung ist dem Ex-Mann ggü. sowieso nicht wirksam, weil nie zugegegangen.

Naja, wahrscheinlich bekommt der Vermieter das Geld nur verzögert und damit ist die Sache erledigt. Auf die Art kann man natürlich nicht mehr sehen, wie es in einem anderen Fall geendet wäre.

Liebe Grüße
Heike
 

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Frage zu Personalführung II Seite 75
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